Rechtsprechung
VK Nordbayern, 16.01.2007 - 21.VK-3194-43/06 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nichtberücksichtigung eines Angebots nach Abweichungen von den Vorgaben der Verdingungsunterlagen ; Merkmale eines chancengleichen Bieterwettbewerbs; Vorliegen einer funktionalen Ausschreibung ; Ausschluss eines Angebots wegen der sich nicht deckenden Willenserklärungen ...
- VK Nordbayern
- oeffentliche-auftraege.de
Rüge: Unverzüglichkeit der Rüge bei erkennbaren Vergabeverstößen (Verstoß gegen das Gebot einer produktneutralen Ausschreibung)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Änderung den Verdingungsunterlagen: Ausschluss!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZfBR 2007, 292
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 18.02.2003 - X ZB 43/02
Zulässigkeit einer Vorlage; Anfechtbarkeit der Aufhebung einer Ausschreibung
Auszug aus VK Nordbayern, 16.01.2007 - 21.VK-3194-43/06
Abweichungen von den Vorgaben der Verdingungsunterlagen ändern nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ( vgl. nur BGH v. 08.09.1998 - X ZR 85/97, 18.02.2003 - X ZB 43/02, 24.05.2005 - X ZR 243/02 ) die Verdingungsunterlagen in unzulässiger Weise. - BGH, 24.05.2005 - X ZR 243/02
Anforderungen an die Vollständigkeit eines Angebots; Leistungsfähigkeit des …
Auszug aus VK Nordbayern, 16.01.2007 - 21.VK-3194-43/06
Abweichungen von den Vorgaben der Verdingungsunterlagen ändern nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ( vgl. nur BGH v. 08.09.1998 - X ZR 85/97, 18.02.2003 - X ZB 43/02, 24.05.2005 - X ZR 243/02 ) die Verdingungsunterlagen in unzulässiger Weise. - BGH, 08.09.1998 - X ZR 85/97
Ausschluß eines Angebots wegen Änderung der Verdingungsunterlagen; Aufbürdung …
Auszug aus VK Nordbayern, 16.01.2007 - 21.VK-3194-43/06
Abweichungen von den Vorgaben der Verdingungsunterlagen ändern nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ( vgl. nur BGH v. 08.09.1998 - X ZR 85/97, 18.02.2003 - X ZB 43/02, 24.05.2005 - X ZR 243/02 ) die Verdingungsunterlagen in unzulässiger Weise. - BayObLG, 12.04.2000 - Verg 1/00
Vergabe von Leistungen im Rahmen eines Vergabeverfahren
Auszug aus VK Nordbayern, 16.01.2007 - 21.VK-3194-43/06
Dies gehört aber nicht zur üblichen Verwaltungstätigkeit einer VSt ( BayObLG, Verg 1/00, Beschluss v. 12.04.2000 ). - BayObLG, 08.12.2004 - Verg 19/04
Wertungsausschluss bei Produktangebot in Ausführung Messing verchromt statt …
Auszug aus VK Nordbayern, 16.01.2007 - 21.VK-3194-43/06
Ein derartiges Angebot muss nach dem Beschluss des BayObLG vom 08.12.2004 Az. Verg 19/04 schon deshalb unberücksichtigt bleiben, weil es wegen der sich nicht deckenden Willenserklärungen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer nicht zu dem beabsichtigten Vertragsabschluss führen kann.